Allgemeine Bedingungen

Benutzer-Agreement

 

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Services auf der Internet-Webseite

 

www.im1.tv

(im Weiteren "www.im1.tv")

 

durch den Vertragspartner/Benutzer und betreffen das Einstellen von digitalen Inhalten (Videoclips, Audio-Dateien, Textdateien, Fotos) auf der genannten Internet-Webseite und deren Unterseiten, sowie die Nutzung des angebotenen E-Mail-Services und die Teilnahme an der iM1-Community.

 

 

1. Vertragspartner / Benutzer / Endnutzer

 

Vertragspartner/Benutzer ist die natürliche oder juristische Person (Unternehmer oder Privatkunde), die auf www.im1.tv Inhalte einstellt und damit die Dienstleistungen von www.im1.tv  in Anspruch nimmt, nachstehend "Vertragspartner" und/oder "Benutzer" genannt. Hierfür gelten die nachfolgenden Bedingungen. Endnutzer sind die Besucher der Webseite, die sich die Inhalte zu privaten Zwecken ansehen.

 

 

2. Anwendungsbereich

 

www.im1.tv erbringt alle Leistungen nur auf der Grundlage dieser Allgemeinen Bedingungen.

 

Jeder Benutzer erklärt sich durch seine - kostenlose - Registrierung mit diesen Allgemeinen Bedingungen einverstanden. Der Service von www.im1.tv darf nicht genutzt werden, wenn der Benutzer mit den Allgemeinen Bedingungen nicht einverstanden ist.

 

www.im1.tv behält sich vor, diese Allgemeinen Bedingungen jederzeit - mit angemessener Ankündigungsfrist - zu ändern oder anzupassen. Der Beginn der Wirksamkeit geänderter Allgemeiner Bedingungen wird bei Veröffentlichung auf dieser Webseite bekannt gegeben.

 

 

3. Registrierung

 

Es dürfen nur Benutzer die Dienste von www.im1.tv nutzen, die entweder voll geschäftsfähig sind oder die mit ausdrücklicher Zustimmung des/der Sorgeberechtigen handeln oder die als gesetzliche Vertreter (im Falle juristischer Personen) tätig werden.

 

Jeder Benutzer ist verpflichtet, sich vor Nutzung der Dienste von www.im1.tv zu registrieren. Die dafür notwendigen Angaben müssen wahrheitsgemäß und nach bestem Wissen und Gewissen erfolgen.

 

Der Benutzer wird automatisch durch das Registrierungsprogramm geführt. Dabei müssen diese AGB elektronisch bestätigt werden.

 

 

4. Inhalt der Nutzung

 

www.im1.tv stellt den Benutzern Dienste zur Veröffentlichung und Verbreitung von digitalen Inhalten zur Verfügung. Diese digitalen Inhalte können insbesondere beinhalten:

 

Textbeiträge;

Bilddaten;

Digitale Musikdateien (z.B. MP3);

Digitale Videodateien (z.B. MP4);

Andere Dateien nach besonderer Angabe.

 

www.im1.tv stellt die Inhalte auf die Website ein, wenn sie den technischen Anforderungen entsprechen, die in den Besonderen Bedingungen "Digitale Informationen und Inhalte" festgelegt werden.

 

"www.im1. tv" ist ein weitgehend kostenloser Dienst, daher erhält der Benutzer keine Vergütung für die von ihm hochgeladenen Inhalte.

 

Der Benutzer wählt einen "Spitznamen" / „Nickname“, der bei seinen Inhalten auf der Webseite www.im1.tv wiedergegeben wird. 

 

Mit der Bereitstellung der Inhalte auf der Webseite www.im1.tv räumt der Benutzer  www.im1.tv das Recht ein, für die Dauer der Nutzungsvereinbarung diese Daten entgeltfrei ganz oder in Teilen zu speichern, in andere technische Formate zu wandeln, öffentlich zugänglich zu machen und wiederzugeben.

 

Der Benutzer, der Inhalte nach diesen Bedingungen für die Webseite zur Verfügung gestellt hat, räumt www.im1.tv alle für den Betrieb des Dienstes erforderlichen Rechte ein einschließlich der Zugangsberechtigung Dritter (Endnutzer) unter Beachtung der nach den Besonderen Bedingungen möglichen Beschränkungen. 

 

Endnutzer sind in jedem Fall nur berechtigt, Inhalte sobald sie als Stream zur Verfügung gestellt werden anzusehen. Ein Download (Herunterladen und Speichern auf einem anderen Computer/Speichermedium) durch Endnutzer ist ausgeschlossen.

 

Der Benutzer räumt www.im1.tv gleichzeitig das Recht ein, in das Umfeld der Inhalte Werbung und sonstige kommerzielle Angebote zu integrieren (Frame-Werbung, Banner, Pop-Ups, Anzeigen etc.).

 

Im Übrigen verbleiben alle Rechte (Urheber-/Leistungsschutz​-/Nutzungsrechte) an dem Inhalt bei dem Benutzer.

 

www.im1.tv behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Funktionen auf der Webseite jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beschränken oder einzustellen. 

 

Durch unvorhersehbare Systemausfälle kann es zu zeitweiligen oder permanenten Ausfällen des Systems und zu Datenverlusten kommen. www.im1.tv haftet nicht für dadurch entstehende Schäden oder Datenverluste.

 

www.im1.tv haftet nicht für den Verlust der hochgeladenen Daten. Es obliegt dem Benutzer, die Daten seiner Inhalte an einem anderen Ort zu sichern.

 

www.im1.tv haftet nicht für Schäden des Benutzers, gleich welcher Art, die durch andere Benutzer der Webseite verursacht werden. Insbesondere haftet www.im1.tv nicht für eventuelle Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die der Benutzer durch andere Benutzer, die auf der Webseite agieren, erleidet. 

 

www.im1.tv kann seine Rechte und Pflichten aus der Nutzungsvereinbarung jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte - insbesondere Zulieferer - zum Zwecke der Durchführung des Vertrages übertragen. 

 

 

5. Service-Angebote

 

www.im1.tv bietet den Benutzern weitere Angebote:

 

- Chat-Community (gemäß den Besonderen Bedingungen "im1 Community")

 

- E-Mail-Dienst

 

- "Geldbörse" / im1-Konto

 

 

6. Kosten

 

Die Nutzung von www.im1.tv ist für Benutzer und Endnutzer kostenfrei, soweit nicht ausdrücklich einzelne Angebote / Dienste als kostenpflichtig ausgewiesen sind. 

 

Die Entgelte sind ggf. bei den einzelnen Angeboten / Diensten angegeben.

 

Es gelten ergänzend die Besonderen Bedingungen "Kostenpflichtige Angebote".

 

 

7. Garantien des Benutzers

 

Der Benutzer garantiert im eigenen Namen bzw. im Namen des/der durch ihn auf der Webseite vertretenen natürlichen oder juristischen Personen für alle bereitgestellten Inhalte, Chatbeiträge, E-Mails etc., dass

 

-sie entweder frei von Rechten Dritter (z.B. Urheberrechten, Marken- und Titelrechten) sind oder er die ausdrückliche Genehmigung der Rechteinhaber zur Nutzung der Inhalte eingeholt hat;

 

-sie der Wahrheit entsprechen;

 

-sie frei sind von rechtswidrigen, menschenverachtenden, beleidigenden oder anderweitig gegen Gesetz oder die guten Sitten verstoßenden Inhalten;

 

-sie den Jugendschutzvorschriften ("freigegeben ohne Altersbeschränkung") entsprechen, insbesondere frei von pornographischen Inhalten sind;

 

-sie keine technischen Komponenten (Codes, Viren, ausführbare Programme etc.) enthalten, die den Betrieb der Webseite beeinträchtigen oder andere Nutzer schädigen können;

 

-er Urheber des jeweiligen Werkes (textlich/Audio/Video) und bei der Aufnahme allein mitwirkender ausübender Künstler ist, oder die schriftliche Einwilligung aller mitwirkenden Künstler eingeholt hat;

 

-er das Werk selbst produziert hat oder die schriftliche Einwilligung des Produzenten einholt hat;

 

-er Inhaber oder Verfügungsberechtigter aller Rechte am jeweiligen Werk/Inhalt ist, die er über www.im1.tv verbreitet bzw. öffentlich zugänglich macht und das Werk frei von Rechten Dritter ist.

 

Der Benutzer garantiert weiter, dass sämtliche von ihm eingestellten Inhalte nicht in die Wahrnehmung einer Verwertungsgesellschaft (z. B. GEMA) fallen und keine Gebühren oder andere Forderungen für www.im1.tv oder für Endnutzer der Webseite anfallen.

 

 

8. Haftung des Benutzers

 

Das Benutzerkonto auf www.im1.tv ist nicht übertragbar oder vererbbar.

 

Der Benutzer haftet dafür, dass sein Passwort nicht von Dritten benutzt wird. Die Nutzung des Benutzerkontos durch einen Dritten hat der Benutzer durch zweckmäßige Maßnahmen zu verhindern. Sollte ein Dritter das Benutzerkonto unbefugt nutzen, wird der Benutzer www.im1.tv umgehend hierüber informieren.

 

www.im1.tv haftet in keinem Fall für Schäden, die aus der Verletzung der Garantien seitens des Benutzers erwachsen. Der Benutzer hält www.im1.tv diesbezüglich von allen Schäden und Ansprüchen frei. Sollten falsche Angaben vorliegen, z.B. zur Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften, so werden evtl. anfallende Kosten dem Benutzer in Rechnung gestellt.

 

 

9. Sperrung

 

www.im1.tv ist berechtigt die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen und/oder Inhalte des Benutzers zu sperren, wenn falsche Angaben bei der Registrierung gemacht worden sind.

 

Jeder Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Besondere Bedingungen einzelner Dienste gibt www.im1.tv das Recht, das Benutzerkonto und die Inhalte des Benutzers zu sperren.

 

 

10. Datenschutz / Datensicherheit

 

www.im1.tv benötigt bestimmte persönliche Angaben zum Betrieb der Webseite.

 

Dabei können folgende Angaben abgefragt werden:

 

Name, Adresse, E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Strasse, Haus-Nr., PLZ, Ort und weitere Informationen, die für den Betrieb der Webseite erforderlich sind.

 

Die Daten werden streng vertraulich behandelt und nur für Zwecke gespeichert und verwendet, die nach jeweils geltendem Datenschutzrecht zulässig sind. www.im1.tv gewährleistet höchste Sicherheit und Vertraulichkeit bei der Speicherung der Daten.

 

Der Benutzer hat jederzeit das Recht, Auskunft über die von ihm gespeicherten persönlichen Daten zu verlangen und Daten korrigieren oder auch löschen zu lassen.

 

www.im1.tv steht für Fragen oder Anregungen zum Datenschutz jederzeit zur Verfügung.

 

 

11. Impressum / Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG und § 55 RStV

 

www.im1.tv wird für seine eigenen Angebote die gesetzlich erforderlichen Angaben (Impressum/Anbieterkennzeichnung/ etc.) auf der Webseite vorsehen.

 

 

12. Disclaimer

 

www.im1.tv ist als Inhalteanbieter für die "eigenen Inhalte", die www.im1.tv zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

 

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält www.im1.tv insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. www.im1.tv hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. www.im1.tv überprüft aber die Inhalte, auf die www.im1.tv in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

 

Wenn www.im1.tv feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem www.im1.tv einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

 

Im Übrigen schließt www.im1.tv jegliche Haftung aus, die sich auf Links und Querverweise beziehen, die auf den Seiten von www.im1.tv bestehen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

 

Bei jedem Aufruf einer Datei aus dem Angebot von www.im1.tv werden Zugriffsdaten gespeichert. 

 

Jeder Datensatz besteht unter anderem aus

der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,

dem Namen der Datei,

dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,

der übertragenen Datenmenge,

dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),

einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

 

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt, es sei denn, aufgrund behördlicher oder richterlicher Anordnung.

 

 

13. Vertragsdauer / Kündigung

 

Dieser Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.

 

Der Vertrag kann von www.im1.tv jederzeit einseitig gekündigt werden, wenn der Benutzer-Account über längere Zeit, auch nach Erinnerung per E-Mail, inaktiv bleibt. In diesem Falle werden die Daten des Benutzers auf der Webseite ganz oder in Teilen gesperrt bzw. gelöscht. Eine spätere erneute Zustimmung zu diesem Vertrag ist jederzeit möglich.

 

Der Benutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft und die in Anspruch genommenen Dienste ohne Angaben von Gründen beenden.

 

Sofern der Benutzer alle oder einzelne seiner Inhalte von der Webseite entfernen möchte, so kann er dies jederzeit ohne Vorankündigung tun.

 

www.im1.tv kann jederzeit aus wichtigem Grund oder eigenem Ermessen die Inhalte des Benutzers von der Webseite entfernen bzw. diese sperren, insbesondere wenn Dritte behaupten, in ihren Rechten - gleich welcher Art - verletzt zu sein.

 

www.im1.tv behält sich das Recht vor, auch nach Löschung von Inhalten bzw. des Benutzeraccounts diese weiterhin zu speichern (Backup), sofern noch Forderungen von www.im1.tv oder Dritter gegenüber dem Benutzer bestehen.

 

 

14. Sonstiges

 

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Bedingungen nicht.

 

Die ungültige Regelung wird einvernehmlich durch eine solche ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessen der Vertragsparteien den gewünschten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen am besten geeignet ist. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, nach Treu und Glauben an einer entsprechenden Klarstellung der Bedingungen mitzuwirken. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

 

Die Vertragsbeziehung zwischen Benutzer und www.im1.tv unterliegt dem Recht  Bundesrepublik Deutschland. 

 

 

 

Besondere Bedingungen

Digitale Inhalte

 

 

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Speicher- und Veröffentlichungsservices auf www.im1.tv.

 

Inhalt der Nutzung

 

www.im1.tv stellt den Benutzern Dienste zur Veröffentlichung und Verbreitung von digitalen Videoclips, Musikdateien, Bildern, Texten u.a. ("Digitale Inhalte") zur Verfügung.

 

www.im1.tv stellt die Digitalen Inhalte auf die Website ein, wenn sie den technischen Anforderungen entsprechen, die in diesen Bedingungen festgelegt werden.

 

"www.im1.tv" ist ein kostenloser Dienst, daher erhält der Benutzer keine Vergütung für die von ihm hochgeladenen Digitalen Inhalte.

 

Nutzungsregeln

 

Mit der Bereitstellung von Digitalen Inhalten auf der Webseite www.im1.tv räumt der Benutzer www.im1.tv das Recht ein, für die Dauer der Nutzungsvereinbarung diese Digitalen Inhalte (Filme, Musik, Bilder, Texte u.a.) entgeltfrei ganz oder in Teilen zu speichern, in andere technische Formate zu wandeln, öffentlich zugänglich zu machen und wiederzugeben.

 

Der Benutzer wählt einen "Spitznamen", der bei seine Digitalen Inhalte auf der Webseite www.im1.tv wiedergegeben wird. 

 

Der Benutzer, der Digitale Inhalte nach diesen Bedingungen für die Webseite zur Verfügung gestellt hat, räumt www.im1.tv alle für den Betrieb des Dienstes erforderlichen Rechte ein einschließlich der Zugangsberechtigung Dritter (Endnutzer) unter Beachtung der nach diesen Bedingungen möglichen Beschränkungen. 

 

Bei der Einstellung Digitaler Inhalte auf der Website hat der Benutzer die Möglichkeit eine Zugangsberechtigung zu vergeben. Dabei kann der Autor eine von drei Zugangsgruppen auswählen: 

 

"Alle Benutzer" –alle Besucher der Website können die Digitalen Inhalte durchsehen,

 

"Meine Freunde" –Die Digitalen Inhalte können jene Personen durchsehen, die vom Benutzer in der Ausgewählten-Liste hinzufügt wurden, (mit der Hilfe des Menüs "Leitung des Zugangs"). 

 

"Nur ich" -Die Digitalen Inhalte kann nur der Benutzer und Eigentümer selbst durchsehen. 

 

www.im1.tv garantiert, dass die Digitalen Inhalte, die mit der Beschränkung „Nur ich“ und „Ausgewählte“ veröffentlicht werden, unzugänglich für öffentliche Durchsicht sind. Der Zugang zu diesen Digitalen Inhalten wird nur entsprechend den vom Benutzer festgelegten Berechtigungen ermöglicht.

 

Endnutzer sind in jedem Fall nur berechtigt, die Digitalen Inhalte die als Stream sobald sie als Stream bereit gestellt werden anzusehen, ein Download (Herunterladen und Speichern auf einem anderen Computer/Speichermedium) durch Endnutzer ist - soweit technisch möglich, also in der Regel nicht für Texte und Bilder - ausgeschlossen.

 

Der Benutzer räumt www.im1.tv gleichzeitig das Recht ein, in das Umfeld der Digitalen Inhalte Werbung und sonstige kommerzielle Angebote zu integrieren (Frame-Werbung, Banner, Pop-Ups, Anzeigen etc.).

 

 

Im Übrigen verbleiben alle Rechte (Urheber-/Leistungsschutz​-/Nutzungsrechte) an den Digitalen Inhalten bei dem Benutzer.

 

 

Technische Anforderungen

 

Die Digitalen Inhalte werden auf der Webseite eingestellt, wenn der Benutzer sie entsprechend den technischen Anforderungen übersendet, die in diesem Punkt festgestellt sind.

 

www.im1.tv hat das Recht, einen Digitalen Inhalt abzulehnen, wenn er diesen Anforderungen nicht entspricht.

 

a) Videoclips sollen in verbreiteten Videoformaten (Windows Media Video, Apple QuickTime, MPEG 1-4, DivX, XviD, 3gp) zur Verfügung gestellt werden. In der Clips-Übersicht erscheint der „Spitzname“ des Autors (wie Text).

 

Die Clips werden auf der Webseite per Benutzeroberfläche hochgeladen (Punkt im Hauptmenü "Clip laden"). 

 

b) Musikdateien sollen in verbreiteten Audioformaten (wie Windows Media Audio, RealAudio, MPEG 3, etc) zur Verfügung gestellt werden. In der Audiodateienübersicht erscheint der Spitzname des Autors (wie Text).

 

c) Für Bild-, Text- und andere Dateien gilt vorstehendes entsprechend. In Zweifelsfällen hilft der angegebene Administrationskontakt auf www.im1.tv.

 

 

 

 

 

Besondere Bedingungen

iM1 - Community

 

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Services iM1 Community

 

Besondere Registrierungsbedingungen

 

www.im1.tv ist ein interaktives Online-Angebot der iMusic TV GmbH (nachfolgend auch "Betreiber" genannt). www.im1.tv richtet sich an Mitglieder (nachfolgend auch "Benutzer" genannt) ab vierzehn (14) Jahren. Benutzer dürfen den Service und das Angebot von www.im1.tv daher nur nutzen, sich anmelden und Mitglied werden, wenn sie mindestens das (vierzehnte) 14. Lebensjahr vollendet haben.

 

Außerdem setzt eine Anmeldung voraus, dass der Benutzer sich über die Konsequenzen der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung seiner persönlichen Daten bewusst ist und die Bedeutung der Datenverarbeitung und -speicherung versteht. Sollte ein Benutzer minderjährig und diesbezüglich unsicher sein, sollten die Eltern vorher ausdrücklich ihr Einverständnis geben, dass der Benutzer sich bei www.im1.tv anmeldet.

 

Wenn der Benutzer jünger als vierzehn (14) Jahre oder mit den Allgemeinen und/oder Besonderen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, muss er von einer Anmeldung absehen. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Benutzer die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung seiner angegebenen persönlichen Daten nicht in vollem Umfang versteht. 

 

 

Inhalt der Nutzung 

 

www.im1.tv betreibt ein soziales Netzwerk in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die registrierte Benutzer miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Der Benutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen über sich zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder ihnen beizutreten, Bekannte oder Freunde zum Beitritt in seine Gruppe(n) einzuladen, innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern/Benutzern) zu suchen, und vieles mehr.

 

Sämtliche Angaben der einzelnen Benutzer (Profile) sind in einer zentralen Datenbank des Betreibers abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

 

Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von www.im1.tv zuwider und sind deshalb verboten.

 

Der Betreiber beachtet selbstverständlich die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz, insbesondere die Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staats​vertrages (JMStV).

 

Soweit Benutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links www.im1.tv einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern die fremden verlinkten Internetseiten rechtswidriges und/oder jugendgefährdenes Material jedweder Art, insbesondere im Sinne des § 4 JMStV enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.

 

Der Betreiber behält sich vor, im Datenbanksystem von www.im1.tv Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Benutzer ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk von www.im1.tv und damit der Gewährleistung des Jugendschutzes. Eine Verwendung der durch diese Programme gewonnenen Daten zu anderen, insbesondere gewerblichen Zwecken, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

 

 

Kosten 

 

Die Anmeldung bei www.im1.tv ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und sonstigen Angebote von www.im1.tv kostenlos. 

 

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich der Betreiber vor, künftig angemessene Werbung zu schalten. Die speziellen Jugendschutzvorschriften, die bei der Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen zu beachten sind (insb. § 6 JMStV) werden vom Betreiber beachtet. Derartige Werbung auf www.im1.tv wird daher niemals die Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen ausnutzen, keine Kaufappelle an die Eltern enthalten, Kindern und Jugendlichen weder körperlichen noch seelischen Schaden zufügen, noch Werbung für Alkohol oder Tabak enthalten. 

 

Für die Inanspruchnahme von künftigen entgeltlichen Diensten sowie für Bestellungen in einem künftigen Onlineshop ist vom Benutzer eine gesonderte Erklärung abzugeben, in der dieser zu versichern hat, dass er entweder volljährig ist (also das 18. Lebensjahr vollendet hat) oder dass er die aus der Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste resultierenden Zahlungen ausschließlich mit Mitteln im Sinne des § 110 BGB (Taschengeld) finanziert, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung von seinen Erziehungsberechtigten (Eltern) überlassen wurden. Gibt der Benutzer in diesen Fällen die erforderliche Erklärung nicht ab, ist die Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten ausgeschlossen. 

 

 

Verantwortlichkeit des Benutzers und Nutzungsregeln

 

Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Benutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu verletzen, insbesondere das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.

 

Die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.

 

Ferner dürfen keine Profile auf www.im1.tv oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

 

Der Benutzer versichert, dass die bei www.im1.tv angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den Benutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Benutzer, dass er mit der Nutzung von www.im1.tv ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und dass er die Plattform von www.im1.tv und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert der Benutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, insbesondere auch keine jugendgefährdenden Inhalte, in welcher Form auch immer auf www.im1.tv zu verbreiten.

 

Der Benutzer darf den Service von www.im1.tv nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen.

 

Der Benutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird, soweit möglich, rechtlich verfolgt.

 

Außerdem darf der Benutzer E-Mails oder Nachrichten für andere Benutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Benutzer darf E-Mails und Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder. Der Benutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme Wettbewerbe, Lotterien, Glücksspiele oder ähnliches versenden oder organisieren.

 

Keinesfalls darf der Benutzer bei Nutzung des Services von www.im1.tv gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Benutzer von www.im1.tv negativ beeinflusst.

 

Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Benutzers sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie:

 

Propagandamittel im Sinne des § 86 des Strafgesetzbuches darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, 

Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a des Strafgesetzbuches verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, 

zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, 

eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen, 

grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, 

als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 des Strafgesetzbuches genannten rechtswidrigen Tat dienen, 

den Krieg verherrlichen, 

gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich, 

Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, 

sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, oder 

in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind. 

 

Außerdem ist die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer Benutzer oder sonstiger Dritter missbräuchlich.

 

Es ist dem Benutzer schließlich untersagt, auf der Plattform von www.im1.tv Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen und/oder jugendgefährdenden Inhalten zu setzen. 

 

 

 

Besondere Bedingungen

E-Mail-Service

 

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des E-Mail-Services auf www.im1.tv.

 

 

Benutzer und Registrierung

 

Der registrierungspflichtige E-Mail-Service auf www.im1.tv steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 14 Jahren zur Verfügung. Personen unter 18 Jahren bedürfen zur Anmeldung der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten.

 

Der E-Mail-Service auf www.im1.tv einschließlich eventueller Zusatzdienste ist ausschließlich für die private, nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Sollte der Benutzer diese Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Benutzers. Insoweit kommt www.im1.tv nicht für entstandene Schäden auf; der Benutzer ist jedoch zum Ersatz eines www.im1.tv dadurch eventuell entstehenden Schadens verpflichtet.

 

2.3 Voraussetzung für die Nutzung der Services ist die einmalige Registrierung bei www.im1.tv, bei der dem Benutzer eine persönliche E-Mail-Adresse eingerichtet wird. Bereits vergebene Namen oder Bezeichnungen oder durch www.im1.tv gesperrte Namen oder Bezeichnungen können nicht benutzt werden.

 

 

Gegenstand der Nutzung

 

Durch Nutzung des E-Mail-Services auf www.im1.tv kann der Benutzer über das Internet Mitteilungen, Daten und Inhalte auf dem www.im1.tv-Server speichern, abrufen lassen, bereithalten, empfangen, übermitteln und verbreiten. Soweit erforderlich finden sich auf der www.im1.tv-Webseite die jeweiligen Leistungsbeschreibungen.

 

Soweit der Benutzer bei dem E-Mail-Service auf www.im1.tv berechtigt ist, Inhalte auf die Server von ww.im1.tv hochzuladen, hat www.im1.tv die Möglichkeit, die Speicherbedingungen allgemein sowie die Ordner, unter denen die Speicherung möglich ist, festzulegen. Insbesondere sind die Speicherkapazität und die Vorhaltezeit für vom Benutzer gespeicherte, zum Abruf bereitgehaltene oder empfangenen Mitteilungen, Daten und Inhalte begrenzt. Wird die Speicherkapazität überschritten, können keine neuen Mitteilungen, Daten oder Inhalte mehr empfangen oder gespeichert werden. Wird die Vorhaltezeit überschritten, ist www.im1.tv berechtigt, die Mitteilungen, Daten und Inhalte ohne weitere Vorankündigung zu löschen.

 

Bestandteil des E-Mail-Service auf www.im1.tv ist die Zusendung eines Newsletters, der aktuelle Informationen über www.im1.tvund dessen Angebote enthält, an das E-Mail-Postfach des Benutzers auf www.im1.tv.